Guten Tag!

Bernd Luplow

Es freut mich, dass Sie die Suche nach einer politischen Alternative zur Partei DIE LINKE. geführt hat. Auf den folgenden Seiten können Sie sich darüber informieren, mit welchen Ideen wir für einen wirklichen Politikwechsel sorgen wollen.

Unter TERMINE finden Sie zudem all unsere aktuellen und künftigen regionalen und überregionalen Veranstaltungen.

Viel Spaß beim Surfen und viele, neue Erkenntnisse wünscht Ihnen

Bernd Luplow

Übersicht: »Occupy Wall Street« – Sturm der 99 Prozent

Occupy Together

Die antikapitalistische Bewegung »Occupy Wall Street« breitet sich täglich weiter aus. Hier finden Sie ständig aktualisierte Artikel und Fotostrecken aus Neues Deutschland

Vortrag und Diskussion mit Sahra Wagenknecht

Sarah Wagenknecht

Vortrag und Diskussion mit Sahra Wagenknecht. Thema: „Echte Leistung muss sich wieder lohnen. Wegmarken für eine produktive und gerechte Wirtschaftsordnung.“

Selbst konservative Gesprächsteilnehmer waren beeindruckt von der Sachkenntnis und Gradlinigkeit der Referentin, von scharfer Analyse und konkreten Vorschlägen zur Änderung der Wirtschaftsordnung. Insgesamt ein großes Ereignis. Schauen und hören Sie selbst.

Joachim Gauck: Der späte Sieg der marktkonformen Demokratie

Gauck und Merkel - Marktkonforme Demokratie. Bildquelle: Jacob Jung

Quelle: Jacob Jung Blog

20.2.2012 – Nach dem lange überfälligen Rücktritt von Christian Wulff haben Union, FDP, SPD und Grüne nur zwei Tage gebraucht, um mit Joachim Gauck einen konsensualen Nachfolger zu installieren. Konservative Presse und Konzernmedien haben über Wochen den Boden bereitet, um ihren Favoriten von 2010 als Phönix aus der Asche auferstehen zu lassen.

Auf den ersten Blick hat ausgerechnet die geschwächte FDP den Ausschlag für die einmütige Nominierung Gaucks gegeben. Vordergründig gibt sich Angela Merkel als Verliererin im Gerangel um Wulffs Nachfolge. In Wirklichkeit kann sie sich allerdings über diese Personalie freuen. Der neue Bundespräsident wird dem Machterhalt der Kanzlerin nämlich ausgesprochen dienlich sein.

Parteipolitisches Gerangel

Als SPD und Grüne im Sommer 2010 Joachim Gauck aus dem Hut zogen, da wollten sie damit vor allem die Regierungskoalition schwächen und die Wahl des Parteisoldaten Christian Wulff zum Bundespräsidenten zumindest erschweren. Der Vorschlag stammte damals von Sigmar Gabriel und der schaute seinem Kandidaten nur vor die charismatische Fassade. Hätte er tiefer geblickt, dann wäre er auf eine Reihe von Eigenschaften und Standpunkten gestoßen, die es zweifelhaft erscheinen lassen, ob Gauck der Richtige für das Amt ist.

“Damals wie heute sind es Ausgrenzung und Abstiegsängste, welche die Menschen den Nazis in die Arme treiben.”

Wolfgang Neskovic

Im Gespräch: Wolfgang Neskovic, Bundesrichter a. D. und Justiziar der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, über Rechtsradikalismus, Rechtsterrorismus, Rassismus, V-Leute, verfassungsrechtliche Ignoranz, die Notwendigkeit der sozialen Diagnose des neonazistischen Syndroms und die Rolle der Medien.

Thorsten Hild: Herr Neskovic, seit der Aufdeckung der Zwickauer Terrorgruppe ist Rechtsradikalismus wieder im Visier der Politik? Wieder einmal ein moralischer Aufschrei, der so plötzlich verhallt, wie er gekommen ist – oder findet jetzt ein Umdenken statt – und wenn, in welche Richtung?

Wolfgang Neskovic: Ich hoffe, dass es diesmal nicht bei Lippenbekenntnissen bleibt. Immerhin haben wir jetzt eine Debatte der Politik zum Rechtsterrorismus und einen Untersuchungsausschuss des Bundestages. Vor allem gibt es wohl auch die Einsicht, dass das Phänomen über Jahre unterschätzt wurde. Insofern gibt es ein Umdenken. Aber ich bezweifle, dass die eigentliche Ursache erkannt und entschieden bekämpft wird.

Die Hartz-Maschine – Geschäfte mit der Arbeitslosigkeit

Telefontraining für Harz-IV-Empfänger: Manche Teilnehmer sind schon das 10. Mal dabei.

Quelle: 3sat

In Deutschland existiert ein ganzer Wirtschaftszweig, der Dauerarbeitslosigkeit und Armut verwaltet. Um die Bundesanstalt für Arbeit hat sich ein Kreis von sogenannten Bildungsträgern gebildet, welche Dauerarbeitslose in den Arbeitsmarkt integrieren sollen – hier winken Milliardengeschäfte, finanziert aus Steuermitteln.

Anmerkung unseres Lesers G.R.: „Ich bin in der Erwerbslosenberatung … engagiert und kann nur bestätigen, mit wie viel unsinnigen, weil nutzlosen und teuren, Maßnahmen die Erwerbslosen im Bereich SGB II oft konfrontiert sind. Hingegen wirkliche sinnvolle Maßnahmen werden nicht genehmigt. Mein Eindruck ist, dass die Erwerbslosen über diesen Weg in Verbindung mit der zuvor zu unterzeichneten Eingliederungsvereinbarung einfach nur gegängelt, wenn nicht gar schikaniert werden sollen. In diesem Zusammenhang bin ich einmal mehr der festen Überzeugung, dass diese Gesetzgebung im Bereich des SGB ein ausgeklügeltes System ist, ganz auf der Linie der unsäglichen Neoliberalen. Es beschert Billiglöhne, daneben auch noch Profit für Unternehmer (das krasseste Beispiel finde ich persönlich in dem Beitrag das Beispiel wie mit dem Konzept der “Tafeln”, ausgeheckt von Roland Berger, die Supermärkte ihre überschüssige Lebensmittel auf Kosten der Allgemeinheit in Form von Steuerabschreibungen entsorgen können), und nicht zu vergessen eine permanente Demütigung von Erwerbslosen, die m.E. ebenso gewollt ist.

In dem Beitrag werden auch die Anwälte als Nutznießer angesprochen. Dies ist zwar richtig, jedoch nehmen sie oftmals eine gewisse positive Sonderstellung ein. Viele Anwälte verdienen nicht gerade üppig an den SGB II Beziehern. Ferner habe ich aus meiner Erfahrung nicht den Eindruck, dass sie so wie die anderen aufgeführten Beispiele in dem Beitrag die eigentlichen Profiteure des Systems sind.“

Ein Stinkstiefel namens Gauck

Quelle: taz

Kolumne von Deniz Yücel

Jetzt also der. Jetzt bekommen die deutschen Medien den, den sie vor anderthalb Jahren in seltener Einmütigkeit unbedingt haben wollten: “Der bessere Präsident” titelte damals der Spiegel, “Yes we Gauck”, ergänzte extrem kreativ die Bild am Sonntag, und auch in der taz fragten die meisten Kollegen nicht, welcher Teufel die Grünen und mehr noch die SPD geritten hatte, diesen eitlen Zonenpfaffen aufzustellen, sondern waren pikiert, dass die Linkspartei Joachim Gauck die Gefolgschaft verweigerte.

Einer erklärte den Genossen, warum es “klug und souverän” sei, Gauck zu wählen, ein anderer meinte gar, die Linke “sollte diesen Mann verehren”. (Nee, das waren nicht die, die noch vor ein paar Wochen Christian Wulff als Unsrigen herzten, ehe sie ihn als Raffke verabschiedeten; das waren andere.)

Mag Gauck durch seine Wortmeldungen zu Thilo Sarrazin (fand er gut) und zur Occupy-Bewegung (fand er doof) seither in dieser Zeitung und ihrem Milieu einiges an Sympathien verloren haben, der “Präsident der Herzen” (Bild, Spiegel, Solinger Tageblatt) ist er geblieben. Fragt sich bloß: Warum eigentlich?