Tagesarchiv: 30. November 2011

8 Jahre NachDenkSeiten – Wir machen weiter – weiter zu Ihrem Nutzen. So hoffen wir.

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Am 30. November 2003, heute vor acht Jahren, erschien der erste Beitrag auf den NachDenkSeiten. Unter der Überschrift „INSM verbreitert die Öffentlichkeitsarbeit“ haben wir damals darauf aufmerksam gemacht, „welche Kräfte heute in unserer Gesellschaft das Sagen haben und wie sie arbeiten“. Wie aktuell diese Frage ist, wer bei uns im Lande die öffentliche Meinung und die Politik bestimmt und mit welchen Methoden das geschieht, konnte man am letzten Sonntag am Ergebnis der Volksabstimmung über das Projekt Stuttgart 21 wieder einmal erfahren.

Wir resignieren dennoch nicht. Wir setzen weiter darauf, die Machtstrukturen und Propagandalinien offen zu legen. Es bleibt uns wie Ihnen nichts anderes übrig, als ein bisschen mehr Vernunft zum Durchbruch zu verhelfen. Die NachDenkSeiten brauchen dabei Ihre Unterstützung. Weiterlesen

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Braune Staatsschutzzelle

Anti-Antifa-Aktivist Ralf Wohlleben - Fotoquelle: indymedia

Quelle: Junge Welt

Sebastian Carlens

Mit Ralf Wohlleben wurde am Dienstag vormittag in Jena ein weiterer Verdächtiger im Fall der Zwickauer Terrorzelle verhaftet.

Nach Angaben der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe wurde der 36jährige gestern dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt. Wohlleben ist dringend der Beihilfe zu sechs Morden und einem Mordversuch verdächtig. Ihm wird vorgeworfen, den unter dem Namen »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) operierenden Terroristen bei ihrem Gang in die Illegalität logistische und finanzielle Hilfe geleistet zu haben. Er soll ihnen ein Auto zur Verfügung gestellt und in den Jahren 2001 oder 2002 eine Schußwaffe nebst Munition verschafft haben. Weiterhin verdächtigt ihn die Staatsanwaltschaft, den Kontakt zwischen den »NSU«-Mitgliedern und Holger Gerlach vermittelt zu haben, der bereits am 13. November als Unterstützer der Gruppe bei Hannover verhaftet wurde. Weiterlesen

Euro-Krise – Die Lüge von der Systemrelevanz

Systemrelevanz?

Quelle: NachDenkSeiten

Das Feuilleton der FAZ leistet Beiträge zur Aufklärung. Nach Schirrmachers „Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat“ und Habermas Feststellung, die Politik zappele an den Drähten der Finanzindustrie u.a.m. jetzt ein Gastbeitrag von mir.

Ich stelle in dem Beitrag dar, wie die Finanzwirtschaft die politischen Entscheidungen zu ihren Gunsten und zu unseren Lasten bestimmt und plädiere für einen breiten Pakt gegen die Zyniker. Geben Sie den Artikel bitte weiter, wenn Sie ihn für hilfreich halten. Hier die Druckversion. Nutzen Sie Ihre Maillisten. Danke. Albrecht Müller.

Hier die Einführung der FAZ:

„Die Finanzwirtschaft hat die Politik im Griff – und warum? Weil jede Bank für „systemrelevant“ erklärt wird. System hat aber nur die Lüge, …“

Und hier der Schluß des Essays:

Es braucht einen Bürger-Pakt gegen Finanz-Zynismus

Nichts zwingt die Bundeskanzlerin offenbar, die Handhabung der Krise im Euroraum sachlicher und sachverständiger anzugehen als bisher, wenn sie dessen ziemlich sicher sein kann, dass Fehlentscheidungen wie vom Beginn der Krise um Griechenland bis heute nicht sanktioniert werden. Im konkreten Fall lässt eine maßlose Kampagne gegen Griechenland das eigene Versagen zusätzlich aus dem Blick verschwinden.

Wenn die Demokratie so in Not gerät, sucht man nach Rettungsankern. Vielleicht wacht das kritische Bürgertum in Deutschland doch noch einmal auf. Vielleicht melden sich die mit wirklicher Wertschöpfung beschäftigten Unternehmer lauter zu Wort. Ein Pakt gegen Zyniker, Spieler und Spekulanten, ein Pakt aller Werte schaffenden und an Werten orientierten Bürgerinnen und Bürger ist vonnöten. Er reicht von Wertkonservativen bis zur demokratischen Linken. Deren Auffassungsunterschiede sind angesichts der Bedrohung gering.“

Bittere Niederlage – Volksabstimmung zu »Stuttgart 21«

Stuttgart Volksabstimmung - S21 Kampagne - Bildquelle: Google

Stuttgart Volksabstimmung - S21 Kampagne - Bildquelle: Google

Quelle: Junge Welt

Von Daniel Behruzi

Das Votum der Baden-Württemberger in der Volksabstimmung vom Sonntag ist für die Gegner von »Stuttgart 21« eine klare Niederlage. Besonders bitter ist, daß selbst in der »Protesthauptstadt« Stuttgart eine Mehrheit für den Ausstieg knapp verfehlt wurde.

Nun gilt es, die Frage zu beantworten: Warum hat die Mehrzahl der Menschen im Südwesten für einen milliardenteuren, verkehrspolitisch unsinnigen und sozial schädlichen Tiefbahnhof und damit gegen ihre eigenen Interessen gestimmt? Weiterlesen