Oskar Lafontaine: “Ein europaweiter Generalstreik ist notwendig”

Oskar Lafontaine – Wahlkampf 2012

Quelle: taz

Arbeitnehmer, Rentner und Beschäftigte des öffentlichen Dienstes würden für die Zockereien der Banken und ihrer Kunden in brutalster Form zur Kasse gebeten, schreibt Lafontaine. Ein Generalstreik sei ein Mittel, um die Fehlentscheidungen von Parlamenten rückgängig zu machen. „Das Versagen der Regierungen, die korrupte Politik in Athen und die Lohndrückerei in Deutschland schaden den Menschen in ganz Europa.“

Anmerkung Volker Bahl: Mit Blick auf die “europaweiten “Mobilisierung” ( Arno Klönne “Vaterländisch gespalten” ) zum 14. November kommt jetzt Oskar Lafontaine auf sein altes Lieblingsthema – den Generalstreik auch für Deutschland – zurück (allein deshalb liebe ich ihn, vgl. “Exportüberschuss und ein politischer Streik für Deutschland..“)

Der Oskar hatte das auch noch einmal im Jahr 2010 in einem Gespräch mit Heribert Prantl in der “Süddeutschen” in die Diskussion geworfen (vgl. die Seite 1 hier) und er meinte , die deutschen Gewerkschaften hätten das schon gegen die Hartz-”Reformen” als Druckmittel einsetzen können – nur angesichts der BAG-Rechtsprechung zum Streikrecht in Deutschland mit diesem “Nipperdey´schen Käfig” konnte das zunächst nur rechtswidrig sein – und war mit hohen Geldstrafen “bewehrt” , die die Gewerkschaften ruinieren.

Umso wichtiger bleibt diese Diskussion um ein umfassendes Streikrecht – wie in den anderen europäischen Ländern in Europa – auch für Deutschland – denn sonst wird durch das Lohndumping in Deutschland auch noch das umfassendere Streikrecht in den südeuropäischen Ländern ausgehebelt. (zu den ökonomischen Ungleichgewichten und den ungleichen Kampfbedingungen der Gewerkschaften vgl. noch einmal)
Und man muss der taz danken, dass sie jetzt vor der “europaweiten” Mobilisierung zum 14. November – eben mit Generalstreiks in den südlichen Ländern, dieses Thema in ihrem Streit-Thema wieder “frisch” aufgetischt hat. Hier sowie hier.

Advertisements
Post a comment or leave a trackback: Trackback URL.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: