Die neue Große Depression

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Foto: Kevin Dooley (CC BY 2.0)

Quelle: Blätter

Fünf Jahre dauert diese Weltwirtschaftskrise nun schon, und ein Ende ist nicht in Sicht, im Gegenteil: Seit dem 15. November ist es amtlich, die Eurozone und die EU insgesamt stecken tief in der Rezession. Auch wenn die deutsche Wirtschaft bisher noch zulegt, die Wirtschaft aller Euroländer zusammen genommen schrumpft, im dritten Quartal 2012 um 0,1 Prozent im Vergleich zum Vorquartal und um 0,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal. Die Wirtschaft der EU insgesamt wächst zwar ein ganz klein wenig, um 0,1 Prozent, schrumpft aber im Vergleich zum Vorjahresquartal um 0,4 Prozent.[1] Und das vierte Quartal sieht noch schwächer aus.

Die Aussichten für 2013 sind also düster. Das Einzige, was in der europäischen Wirtschaft derzeit wächst, sind die Schlangen vor den Arbeitsämtern und die Ungleichheiten und Disparitäten zwischen den Ländern und Regionen. Griechenland steckt seit über vier Jahren in der Dauerkrise, seine Wirtschaft ist inzwischen um mehr als ein Fünftel geschrumpft worden. Auch Belgien, Finnland, die Niederlande und Österreich schrumpfen, und Großbritannien steht nach dem gefürchteten double-dip, der Zweifach-Rezession, nun vor dem triple-dip. Wohin man also auch blickt in Europa: Es herrschen Stagnation und Depression, ohne Aussicht auf Besserung.

Doch das Abrutschen in die Dauerdepression ist hausgemacht, nämlich eine Folge der Austeritätspolitik: der Serie von völlig überzogenen Haushaltskürzungen und weiteren „Reformen“, die allesamt auf massive Senkung der Masseneinkommen, der Löhne und Gehälter, der Renten und Arbeitslosengelder sowie sonstiger Sozialleistungen hinauslaufen. Nur einen Moment lang öffneten die Präsidentschaftswahlen in Frankreich ein Zeitfenster für einen Politikwechsel, das jedoch prompt wieder zugeschlagen und fest verrammelt wurde.

Die deutsche Kanzlerin und ihre neoliberalen Gesinnungsfreunde behaupten die Deutungshoheit über die Krise. Kein noch so lautstarker Protest kann darüber hinwegtäuschen, dass die Mehrheit der Stimmbürger der Scheinlogik der angeblichen „Schuldenkrise“ nach wie vor folgt. Die nächste Runde der Austeritätspolitik wird in wenigen Wochen die Vereinigten Staaten treffen. Nach Obamas Wiederwahl müssen die USA die „Fiskal-Klippe“ nehmen, so oder so. Auf jeden Fall kommt eine neue Welle von Haushaltskürzungen über das Land, genug, um die schwächelnde US-Ökonomie auch offiziell wieder in die Depression zu treiben.   weiterlesen…

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