Christoph Butterwegge – Mit Peer wird’s schwer

Reden ist Geld: Zumindest für den deutschen Ex-Finanzminister Peer Steinbrück. (Keystone)

Reden ist Geld: Zumindest für den deutschen Ex-Finanzminister Peer Steinbrück. (Keystone)

Quelle: Der Freitag

Soziale Gerechtigkeit ist für die SPD das zentrale Wahlkampfthema. Schade nur, dass ihr Spitzenkandidat Peer Steinbrück ganz anders darüber denkt […]

Indem Steinbrück, aber auch Parteichef Sigmar Gabriel, die Linke für nicht koalitionsfähig erklärt, verstellt sich die SPD nicht nur die einzige Perspektive auf eine Kanzlermehrheit, sondern die Partei verbannt damit auch die einzige Konstellation, mit der ein grundlegender Kurswechsel möglich wäre, ins Wolkenkuckucksheim. Darüber hinaus schadet Steinbrück mit der politischen Quarantäne für die Linkspartei der Demokratie: Gerade junge Menschen wenden sich von der Politik ab, weil sie das Gefühl haben, trotz großen Engagements und guter Argumente gegen die etablierten Politiker nichts durchsetzen oder gar verändern zu können.

Anmerkung C.R.: Auch mit dieser Analyse trifft Butterwegge den „Nagel auf den Kopf“.
Vielleicht orientiert sich Peer Steinbrück an Gerhard Schröder. Auch ihn interessierte die SPD-Programmatik offenbar sehr wenig; während der rot-grünen Schröder-Fischer-Regierung galt das Berliner Grundsatzprogramm: „Leiharbeit ist zu verbieten“, „In der gesetzlichen Krankenversicherung lehnen wir eine Kostenbeteiligung der Versicherten über die Beiträge hinaus ab.“ und „Unser Ziel ist es, den Export von Waffen und Rüstungsgütern zu vermindern.“ waren markante Sätze, an die sich SPD-Mitglieder wie Sigmar Gabriel, Andrea Nahles, Thomas Oppermann, Gerhard Schröder und Frank-Walter Steinmeier vermutlich kaum noch erinnern.

Mehr dazu u.a. hier: Wie sozial und demokratisch ist die SPD?

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