Mutiger als die anderen

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Quelle: taz 

Hätte er nicht einmal einen Kampf gewinnen können? Niemand in der SPD warf sich vor zehn Jahren mit derartiger Vehemenz und solchem Mut der „Agenda 2010“ von Kanzler Gerhard Schröder entgegen. Gereizt, wütend, die schweren Tränensäcke in den Talkshows wie ein Ausweis seiner Kränkung: Er verteidigte hier die Sozialdemokratie gegen den Kanzler! Gegen die arbeitgeberfreundliche Medienmacht! Er wurde dafür behandelt wie ein Sonderling von Leuten, die das Wort „Arbeitslosenhilfe“ vor einer halben Stunde das erste Mal gehört hatten!

Schreiner, aus kleinen Verhältnissen, Kurzzeitsoldat, Jurist aus dem Saarland, war einer der engsten Vertrauten Oskar Lafontaines, wurde nach dem Antritt von Rot-Grün 1998 Bundesgeschäftsführer der Partei. Nachdem Lafontaine wenige Monate später seine Ämter hinwarf, wartete Gerhard Schröder nicht lange, um auch Schreiner abzusägen. Er wurde zusammen mit dem ganzen Posten aus der Parteizentrale entfernt. Stattdessen gab es ab 1999 dann einen „Generalsekretär“ – Franz Müntefering.

Als Chef der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen war Schreiner ab 2000 dann immerhin ein Posten im Parteivorstand – und ein offizielles Maß an Respekt in den Reihen der Schröderianer sicher. Ihm den echten Respekt zu rauben, ihn als Ewiggestrigen in eine Reihe müffelnder alter Männer zu schieben, daran arbeiteten viele in der SPD fleißig. Ein berlin-mittig schnittiger Zeitgeist half ihnen dabei. Schreiner keilte zurück. Seine Verachtung für eine Parteiströmung – die „Netzwerker“ –, die sich „nicht links und nicht rechts“ nannte, war beträchtlich. „Nichts gelesen und an nichts interessiert“ wäre treffender, meinte er.

Anmerkung C.R.: Mit Ottmar Schreiner stirbt einer der wenigen aufrechten Sozialdemokraten im Deutschen Bundestag. Sein Mut, sich über Jahre hinweg – teilweise gegen entschiedenen Widerstand der SPD-Führung – für die Interessen der Arbeitnehmerschaft eingesetzt zu haben, ist Anlass genug für Respekt und Dankbarkeit!

Anmerkung Orlando Pascheit: Man könnte schon bei der Nachricht vom Krebstod Ottmar Schreiners auf den Gedanken kommen, dass der Niedergang der SPD – nicht gemessen am Wählerschwund, sondern an der zunehmenden Distanz zu ihrem wahren Kern – diesem Sozialdemokraten den Rest gegeben hat. Auch wenn der Zusammenhang zwischen Psyche und Krebs wissenschaftlich nicht belegt ist. Im Nachruf oben wird von einer “Kränkung” gesprochen und seiner Behandlung als “Sonderling”. Gewiss hat die Art der Auseinandersetzung um die Agenda 2010 – man denke nur an die unverhüllte Drohung Münteferings, Abweichler von den Landeslisten zu streichen – auch persönlich getroffen, aber wie sagte Schreiner in einem Interview: “Man hat das Gefühl einer Demütigung gar nicht mal individuell, sondern einer historischen Formation.”

Das Kranksein der SPD, das für viele, die da austraten, eine Krankheit zum Tode war, musste gerade in den Feiern zum 10. Jahrestag der Agenda 2010 jedem, der sich dem Jahrhundertwerk Sozialdemokratie verbunden fühlt, übel hochkommen. Das war eben doch nur Wortgeklingel, als Sigmar Gabriel zum Rückzug Schreiners vom Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) erklärte: “Es wäre besser gewesen, wir hätten in der Vergangenheit auf Ottmar und die AfA gehört. Es darf nie wieder passieren, dass wir uns so weit von der Arbeitnehmerschaft entfernen.” – Es ist erschreckend, dass der Kampf derjenigen, die in der Partei verblieben waren, so vergeblich war, wie auch der einsame Versuch Lafontaines und anderer, die SPD von außen auf Kurs zu bringen. Erschreckend auch, wie leichtfertig die SPD sich hochgradig politischer Begabungen entledigte und durch wohlfeiles Mittelmaß ersetzte.

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