Die Türkei vor der Demokratiefrage

flagge-tuerkei-wehende-flagge-60x87Quelle: Blätter für deutsche und internationale Politik

Niemand hätte geahnt, dass die Proteste gegen die Bebauung einer Grünfläche in Istanbul in eine landesweite soziale Explosion münden würden. Doch binnen weniger Tage war klar: In der Türkei wird nichts mehr so sein wie vorher. Manche bezeichnen die täglichen Massendemonstrationen bereits als „Türkischen Frühling“. Ebenso erstaunt sind viele angesichts des immer rigoroseren Vorgehens der türkischen Regierung und ihres Ministerpräsidenten, Recep Tayyip Erdogan, gegen die Demonstranten.

Nur kurz nachdem es nach wochenlangen bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und Polizei zu einer Annäherung beider Seiten gekommen war – Erdogan hatte dem Protest-Bündnis zugesichert, er werde eine Gerichtsentscheidung zur umstrittenen Bebauung des Gezi-Parks abwarten und eventuell sogar ein Referendum abhalten –, ließ der Ministerpräsident den besetzten Park erneut brutal räumen; in einer Rede vor Hunderttausenden seiner Anhänger bezeichnete er die Demonstranten als „Terroristen“. Medienberichten zufolge starben bei den Aufständen bisher mindestens fünf Menschen, etwa 5000 wurden verletzt, zehn verloren ein Auge. Fest steht: Der seit Jahren schwelende Kampf zwischen dem türkischen politischen Islam und den (neuen und alten) Verfechtern einer säkularen Demokratie ist in eine neue Phase eingetreten.

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