Comeback der Kalten Krieger – oder: Die vergessene Lektion des 13. August

Flagge Ukraine

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Quelle: Das Blättchen

Russlands handstreichartige Annexion der Krim und seine derzeitige Politik gegenüber der Ukraine sind auch als Reaktion auf antirussische Tendenzen in diesem Land und auf fortgesetzte Versuche des Westens, es dauerhaft an sich zu binden, kritikwürdig. Aktuell zeugt das Moskauer Verhalten darüber hinaus von vergleichbarer strategischer Kurzsichtigkeit wie im Vorfeld der jetzigen Eskalation die Attitüde des Westens, der USA wie der EU, in ukrainische Entwicklungen ohne Rücksicht auf Moskau einzugreifen.

Wer Russland derzeit kritisiert, tut dies im Übrigen umso glaubwürdiger, wenn er in früheren Jahren auch gegen das völkerrechtswidrige Vorgehen der NATO in Jugoslawien und später gegen den Einmarsch der USA samt ihrer Koalition der Willigen in den Irak Stellung bezogen hat.

Wer allerdings daran interessiert ist, Krisen dieser Art künftig präventiv erfolgreicher zu begegnen, der sollte nicht zögern, den Ursachen ohne Scheuklappen und doppelte Standards auf den Grund zu gehen und möglichst, wie man heute sagt, zielführende Schlüsse zu ziehen. Zugegeben – während internationaler Krisen neigen handelnde Akteure praktisch nie zu derartigen Analysen und auch später allenfalls ausnahmsweise. Es ist aber schon vorgekommen – und zwar mit historisch höchst bemerkenswerter Langzeitwirkung. Nach dem 13. August 1961…
Das war, wie Egon Bahr später wiederholt berichtet hat, der entscheidende Anstoß für Willy Brandt und ihn selbst, grundsätzlich anders über das Verhältnis zur Sowjetunion nachzudenken, „[…] nachdem die bisherige Politik des Drucks und Gegendrucks nur zur Erstarrung des Status quo geführt hat“, wie er in seiner berühmten Tutzinger Rede vom 15. Juli 1963 bilanzierte. Den Schlüssel zur deutschen Einheit verortete Bahr dabei sehr richtig in Moskau und sprach sich dafür aus, ihn demzufolge auch dort abzuholen. Weil ihm dies aber, belehrt durch den Mauerbau, auf konfrontativem Wege aussichtslos schien, entwickelte er die Formel vom „Wandel durch Annäherung“ als neuen konzeptionellen Ansatz. Der hat ab 1969 in Gestalt der Neuen Ostpolitik zur Entspannung in den Beziehungen mit Moskau (und anderen Warschauer Paktstaaten) geführt und damit entscheidende Weichen dafür gestellt, dass die Ost-West-Konfrontation 1989/90 friedlich zu Ende ging…

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