Nein zum Hass! Endlich aufstehen!

Hakenkreuz im VerbotsschildIn Bayern brennen geplante Flüchtlingsunterkünfte, die Lage eskaliert und folgt dabei augenscheinlich einem Drehbuch. Höchste Zeit zu handeln, fordert das Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN, Katina Schubert. Sie erklärt:

Heute Nacht brannten in Bayern geplante Unterkünfte für 150 Flüchtlinge, rassistische Schmierereien und Hakenkreuze im Umfeld des Tatortes: Das ist entsetzlich und beschämend!

Die Tat war vorhersehbar und fügt sich regelrecht in ein Drehbuch. Das Klima der Ablehnung, das Flüchtlingen, Migrantinnen und Migranten in diesem Land entgegenschlägt, haben diejenigen mit zu verantworten, die über Jahrzehnte das Asylrecht einschränkten, vor „Asylmissbrauch“ und „Armutseinwanderung“ warnen und auf Abschreckung statt Willkommenskultur setzen.

Dieses Klima ist es auch, das „Pegida“ und ähnliche Gruppierungen ermutigt, ihre menschenverachtenden Positionen laut zu äußern. Jetzt scheint es bis in die Mitte der Gesellschaft hinein legitim, nach Schwächeren zu treten, wie eine Welle wächst die Beteiligung an den Demonstrationen – der Schritt zur nächsten Stufe der Eskalation ist dann nur ein kleiner.

Es wird allerhöchste Zeit aufzuwachen! Diejenigen, die sich nicht in aller Schärfe abgrenzen von „Pegida“, ebnen Schlimmerem den Weg. Wer dort weiter mitläuft, macht sich zum Mitläufer menschenverachtenden Denkens und Handelns.

Wir brauchen die Anständigen und wir brauchen die Zuständigen!

Wenn die Innenminister aus Bund und Ländern die Sorgen der „Pegida“-Demonstranten ernst nehmen wollen, führt das in die falsche Richtung, die des Populismus. Jetzt kommt es darauf an, die Sorgen der Flüchtlinge, der Flüchtlingsräte und zivilgesellschaftlichen Initiativen, der Kommunen, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Erstaufnahmestellen ernst zu nehmen.

Wir brauchen ein deutliches Stopp-Schild und wir brauchen dringend eine Änderung des gesellschaftlichen Klimas. Wir brauchen eine echte Willkommenskultur, statt rassistischer Ressentiments. Flüchtlinge sind willkommen. Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit dürfen keinen Platz in der Gesellschaft haben.

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