Europa ist wesentlich unsozialer und brutaler geworden

Quelle: Deutschlandfunk

Nach dem britischen Votum für einen Brexit hat die Linken-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sahra Wagenknecht, ein sozialeres Europa angemahnt. Gerade Regionen mit einer hohen Arbeitslosigkeit hätten für den Austritt aus der EU gestimmt, sagte sie im DLF. Der Sozialstaat dürfe nicht weiter zerstört, sondern müsse wiederhergestellt werden.
Die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht erklärte, die EU müsse sich jetzt fragen, warum sie Vertrauen verspielt habe. Es sei viel zu einfach, dem britischen Premier David Cameron oder den konservativen Torries die Schuld zu geben, weil sie eine falsche Kampagne für den Verbleib Großbritanniens in der EU gefahren hätten, sagte sie. „In anderen Mitgliedstaaten gibt es ähnliche Stimmungen.“ Das Votum gehe vor allem auf jene zurück, die seit Jahren viel zu kurz gekommen seien. Das Ergebnis habe mit einer schrumpfenden Mittelschicht und dem Abbau des Sozialstaats zu tun.
Ein „Wegreden der Krise“ sei dann jener Punkt, der die Menschen am Ende gegen die EU aufbringe. „Das einzige sinnvolle Modell kann ein soziales Europa sein.“ Wagenknecht betonte, dass die Europäische Integration ursprünglich ein soziales Projekt gewesen sei, das Wohlstand für alle bringen sollte. „Das ist völlig aufgegeben worden.“ Stattdessen mache die EU massiv Druck auf Staaten, Defizite abzubauen. Große Unternehmen würden dagegen nicht angemessen besteuert. „Europa ist wesentlich unsozialer und brutaler geworden.“
Darüber hinaus empfänden viele Leute Brüssel als eine demokratieferne Zone. Die EU werde als eine „Lobbykratie“ gesehen, in der große Konzerne das Sagen und kleine Unternehmer und Bürger quasi keine Stimme hätten.

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