Category Archives: Europäische Union

Postfaktische Politik

Quelle: Oskar Lafontaine via Facebook

„Postfaktisch“ ist das Wort des Jahres 2016. Begründung: „Die Jury der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) richtet damit das Augenmerk auf einen tiefgreifenden politischen Wandel. Immer größere Bevölkerungsschichten sind in ihrem Widerwillen gegen ‚die da oben‘ bereit, Tatsachen zu ignorieren und sogar offensichtliche Lügen bereitwillig zu akzeptieren.“
Damit liegt die verdienstvolle Gesellschaft für deutsche Sprache diesmal voll daneben. Vielmehr s…ind die Menschen nicht mehr bereit, die seit Jahren vom Neoliberalismus verbreiteten Lügen zu akzeptieren und sind wütend über den permanenten Sozialabbau. Weiterlesen

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Die globale Wirtschaftselite

Alle reden über die globale Macht der Eliten. Über die globale Elite und wie ihr Einfluss die Demokratie zunehmend infrage stellt. In ihrem Interesse liegen Kriege, liegt die Plünderung Afrikas, liegen Sozialabbau, TTIP, CETA und Co. Doch wer ist diese „globale Elite“ eigentlich und wie rekrutiert sie sich? Bedeutet globale Elite, dass Gegenwehr auf nationaler Ebene gar nicht mehr möglich ist? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Elitensoziologen Michael Hartmann, dem wir die Entlarvung des Mythos von der „Leistungsgesellschaft“ verdanken und der bereits vor Jahren darauf hinwies, dass Demokratie vor allem das sei, „was die Eliten darunter verstehen“.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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118 Millionen EU-Bürgern droht Armut

Asoziale Politiker - Fischer (Grüne) Schröder (SPD) © DBT / Werner Schüring

Asoziale Politiker – Fischer (Grüne) Schröder (SPD)
© DBT / Werner Schüring

Quelle: Spiegel Online

Der Anteil der Menschen, die trotz eines Vollzeitjobs von Armut bedroht sind, ist in Europa laut einer Studie gestiegen. Laut dem „Social Justice Index 2016“, der von der Bertelsmann-Stiftung erhoben wird, stieg ihr Anteil im vergangenen Jahr auf 7,8 Prozent. Das heißt: Millionen Menschen in der EU sind von Armut bedroht, obwohl sie einen Vollzeitjob haben. Vor drei Jahren lag der Anteil noch bei 7,2 Prozent.
Auch wenn die EU-Staaten sich langsam von den Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise erholten, komme der Aufschwung am Arbeitsmarkt nicht bei allen Menschen an, so die Autoren der Studie. Für die Studie werden jährlich anhand von 35 Kriterien sechs Bereiche beleuchtet, darunter Armut, Bildung, Arbeitsmarkt, Gesundheit und Generationengerechtigkeit.
Laut der Studie ist jeder vierte EU-Bürger von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht – insgesamt sind das 118 Millionen Menschen. Die Gründe sehen die Autoren der Studie vor allem im wachsenden Niedriglohnsektor.
Der Anstieg der sogenannten working poor – also Menschen, die trotz Arbeit von Armut bedroht sind -, bereitet den Studienautoren große Sorgen. „Ein steigender Anteil von Menschen, die dauerhaft nicht von ihrer Arbeit leben können, untergräbt die Legitimität unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung“, erklärte der Vorsitzende der Stiftung, Aart De Geus.

Anmerkung Christian Reimann: Was sagte Gerhard Schröder auf seiner Rede in Davos (2005):
„Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. (…) Wir haben einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut, und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt.“
Wetten, dass er bis heute nicht ernsthaft darüber nachgedacht hat, diese Ansicht zu überdenken – von einer Revision ganz zu schweigen.

Vom Schicksal der Verdammten

Verantwortlich:

Laut Europol gelten allein in Europa mindestens 10.000 minderjährige Geflüchtete als vermisst. Diese Schätzung ist weiterhin sehr konservativ. Nach anfänglichen Randmeldungen liest und hört man mittlerweile jedoch nichts mehr davon. Sowohl die Medien als auch die Polit-Elite haben sich dazu entschlossen, dieses tiefgreifende Problem, welches die dunkelsten Seiten unserer Gesellschaft hervorbringt, zu verdrängen. Dabei muss man sich der Frage stellen, was mit all diesen Kindern passiert ist – und welchen kriminellen Machenschaften sie womöglich in die Hände geraten sind. Von Emran Feroz.

Anfang 2016 gab Europol bekannt, dass mindestens 10.000 geflüchtete, unbegleitete Kinder in Europa verschollen seien. Der Behörde zufolge verlor man die Spur von Tausenden von Kindern, nachdem sie in einem europäischen Staat registriert worden sind. Demnach verschwanden allein in Italien mindestens 5.000 Kinder, während man in Schweden von 1.000 Vermissten sprach. Auch in Deutschland sprach das BKA von 5.000 vermissten Flüchtlingskindern. Europol betonte in diesem Kontext, dass kriminelle Strukturen sich seit dem Beginn der sogenannten Flüchtlingskrise zunehmend auf Menschen mit Fluchthintergrund fokussieren und fügte hinzu, dass die Annahme berechtigt sei, dass weitaus mehr als 10.000 Kinder vermisst seien. Weiterlesen