Kategorie-Archiv: Kapital & Arbeit

Noam Chomsky – Requiem für den amerikanischen Traum

Quelle: SEID WACHSAM! BLOG

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„Die ganze Wahrheit über alles“ – eine Gebrauchsanleitung für die Zukunft

Man kann’s ja doch nicht ändern? Es ist alles viel zu kompliziert und es gibt keine Lösungen? Falsch, es ist alles ganz und gar nicht so kompliziert, wie uns die wenigen Gewinner im globalen Optimierungsspiel nur allzu gern glauben lassen. Gut gemeint war wahrscheinlich viel – von Agrarrevolution bis Demokratie, von Kapitalismus bis Wachstum und Zuwanderung. Nur: Daraus gemacht haben wir meist ein Riesendesaster. Mathias Bröckers und Sven Böttcher liefern mit ihrem neuen Buch „Die ganze Wahrheit über alles“ eine Gebrauchsanleitung für die Zukunft – für alle, die noch eine haben wollen. Hier ein Auszug. Weiterlesen

»Man kann nicht über Armut reden und über Reichtum schweigen«

Foto: ddp images/CommonLens/Axel Schmidt

Foto: ddp images/CommonLens/Axel Schmidt

Quelle: Katja Kipping

Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE, warnt vor einer gesellschaftlichen Abschottung und Brutalisierung infolge der grundlegenden Entsicherung der Gesellschaft und der daraus resultierenden Abstiegsängste. “Eine effektive Armutsbekämpfung braucht Umverteilung. Der gesellschaftliche Reichtum ist in Deutschland so ungleich verteilt wie in kaum einem anderen Land in der Eurozone”, so Kipping. Sie fordert außerdem eine gemeinsame europäische Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Das statistische Bundesamt hat kürzlich mitgeteilt, dass 16,2 Millionen Menschen in Deutschland von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen sind – Frauen ein wenig häufiger als Männer. Ein Fünftel der Bevölkerung! Trauriger Höhepunkt einer Entwicklung?

Katja Kipping: Entwicklung klingt nach einem ungesteuerten Prozess. Hinter diesen beunruhigenden Zahlen stehen aber konkrete politische Entscheidungen. Das ist zum einen die politisch gewollte Ausdehnung des Niedriglohnsektors. Sie führte dazu, dass in Deutschland Menschen trotz vierzig oder mehr Stunden Lohnarbeit in der Woche arm sind. Das ist zum anderen die Absenkung und vollkommen unzureichende Ausgestaltung von Sozialleistungen – Stichwort Hartz IV. Die Grundsicherungsleistungen liegen weit unter die Armutsrisikoschwelle, dass wer erwerbslos oder krank ist, fast immer auch arm ist. Die Anhebung des Rentenalters und die Einstellung der Zahlung von Rentenbeiträgen von Sozialleistungsbeziehenden verlängern die Armut zudem bis ins Alter.

Was bedeutet es, wenn jemand armutsgefährdet ist? Das sind laut Statistik ja seit Jahren konstant ebenfalls 16 Prozent der Menschen in Deutschland.

Die zitierte Zahl ist eine statistische Kennziffer für relative Einkommensarmut. Nimmt man noch andere Kriterien sozialer Ausgrenzung hinzu, sind mittlerweile mehr als 20 Prozent armutsgefährdet. Was das für den Alltag und die Ausgrenzung aus dem sozialen Leben heißt, zeigen Daten, die im Rahmen der Sozialstatistik ebenfalls erhoben werden. Mittlerweile können sich mehr als 20 Prozent der Bevölkerung einen einwöchigen Jahresurlaub nicht mehr leisten. 15,9 Prozent aller Alleinerziehenden können ihre Wohnung nicht angemessen warm halten und mehr als 18 Prozent sich nicht einmal alle zwei Tage eine vollständige, warme Hauptmahlzeit leisten. Neben der Ausgrenzung aus dem sozialen Leben und dem Ausschluss gesellschaftlicher Teilhabe gibt es mittlerweile auch eine handfeste materielle Armut.

Zehn Jahre Hartz IV: Ziele verfehlt, großer Reformbedarf

Was ist dann mit dem Rest? Gibt es noch eine Mittelschicht? Weiterlesen

Bahnstreik – Ich bin ein GDL-Versteher!

Die Lokomotivführergewerkschaft GDL hat es in diesen Tagen nicht eben leicht. Ihr Vorsitzender Claus Weselsky wird in den Medien als eine Art Atilla der Lokführerkönig dargestellt, während der Streik der Eisenbahner in der veröffentlichten Meinung zum Untergang des Abendlandes hochgeschrieben wird. Hinter den Kulissen wurde zur heiligen Hetzjagd auf das Gespenst der Lokführergewerkschaft geblasen – beteiligt ist neben der Deutschen Bahn AG, den Medien und der SPD auch die DGB-Gewerkschaft EVG, die im offenen Clinch mit der GDL liegt. Dabei hat die GDL allen Grund, der EVG ein wenig Konkurrenz zu machen. Die EVG und vor allem deren Vorgängerin Transnet ist nämlich nicht gerade ein Ruhmesblatt für die Geschichte der Gewerkschaften in Deutschland. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Auch wenn die GDL erst in den letzten Jahren öffentlich wahrgenommen wurde, kann sie auf eine sehr lange Geschichte zurückblicken. Nachdem die Weimarer Verfassung auch Beamten die Koalitionsfreiheit einräumte, entstand 1919 die GDL. In der Bundesrepublik gehörte die GDL dem Deutschen Beamtenbund an. Bis 2008 kannte dennoch kaum jemand die GDL. Warum ausgerechnet 2008? Um diese Frage zu beantworten, muss man ein wenig in der Zeit zurückspringen. Seit den 1990ern tobte in der Politik ein mit harten Bandagen geführter Kampf um die Privatisierung der Deutschen Bahn. Auf gewerkschaftlicher Seite spielte dabei vor allem die DGB-Gewerkschaft Transnet eine führende und durchaus unrühmliche Rolle. Transnet war damals – was für eine Arbeitnehmervertreterin durchaus ungewöhnlich ist – eine, wenn nicht sogar die, führende Befürworterin einer Teil- bzw. Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn. Der damalige Transnet-Vorsitzende Norbert Hansen versuchte sogar alles mögliche, um seine Partei, die SPD, von den Privatisierungsplänen des damaligen Bahnchefs Hartmut Mehdorn zu begeistern. Weiterlesen