Tag Archives: Afghanistan

Sag mir, wo der “Change” ist

U.S. Präsident Obama

U.S. Präsident Obama

Quelle 1: taz

US-Präsident Barack Obama kündigt bei seiner Rede an die Nation für 2014 ein Jahr des Handelns an. Aber durchsetzen kann er wohl höchstens sachte Korrekturen. Obama kündigte an, dass er verstärkt von Rechtsverordnungen Gebrauch machen will, um unabhängig vom republikanisch dominierten Repräsentantenhaus agieren zu können. Die meisten Aktionen, die der US-Präsident ankündigt, bewegen sich im innen- und sozialpolitischen Bereich. Und einige davon sind nicht neu. Er will eine Anhebung des Mindestlohns von bislang 7,25 auf 10,10 Dollar die Stunde, kann das aber wohl nur für Angestellte, die für Bundesbehörden arbeiten, per Dekret durchsetzen. Obama will mehr Steuergerechtigkeit für Niedriglohnverdiener, mehr Weiterbildung am Arbeitsplatz und eine Verbesserung der Qualität von Vorschule und Schule. Wie schon bei früheren Gelegenheiten, kündigt er an, dass er das Gefangenenlager in Guantánamo vor Jahresende schließen, dass er den Schusswaffenhandel stärker kontrollieren und dass er die zerrüttete Einwanderungspolitik reformieren will. Weiterlesen

“Body Count – Opferzahlen nach 10 Jahren Krieg gegen den Terror”

Quelle: “Body Count – Opferzahlen nach 10 Jahren Krieg gegen den Terror” [PDF – 1.6 MB]

Der “Krieg gegen den Terror” hat allein im Irak, Afghanistan und Pakistan zu 1,7 Millionen Todes-Opfern geführt. Das ist das Ergebnis des IPPNW-Reports “Body Count – Opferzahlen nach zehn Jahren Krieg gegen den Terror”. “Präzisionswaffen ändern nichts am hohen Prozentsatz getöteter Zivilisten in asymmetrischen Kriegen”, erklärt IPPNW-Vorstandsmitglied Dr. Jens Wagner. Der Einsatz von Phosphorbomben, Streumunition, DIME- und Uranmunition sowie das brutale Vorgehen der Besatzungstruppen zum Beispiel in Fallujah und Basrah zeigten das unmenschliche Gesicht des Krieges.

Die Autoren Joachim Guilliard, Lühr Henken und Knut Mellenthin haben für den Report systematisch wissenschaftliche Studien über die Toten auf beiden Seiten der Kriege im Irak, Afghanistan und Pakistan zusammengestellt und aktualisiert. Für diese Länder ziehen sie eine Bilanz über den humanitären Preis des Krieges. Weiterlesen

„Die Mission am Hindukusch ist gescheitert.“ Wer hätte das gedacht!

NDS - Logo

Ein kleiner Wochenrückblick: In dieser Woche habe ich neben der Medienarbeit für „Der falschen Präsident“ Gedanken für meinen Diskussionsbeitrag beim NDS-Strategie-Gespräch in Bonn am 22. März gesammelt. Da geht es um eine „Politische Strategie für eine Mehrheit links von der Mitte“. Das Scheitern der Koalition in NRW (siehe „Verzockt“) haben die Möglichkeit des Nachdenkens über eine solche Alternative weiter beschädigt. Was hat das mit Afghanistan zu tun? Die Differenzen in der Frage von Militäreinsätzen zwischen SPD und Grünen auf der einen Seite und der Linkspartei auf der anderen Seite sind nach Meinung von Roten und Grünen ein zentraler trennender Auffassungsunterschied. Die Tatsache, dass die Linkspartei den Einsatz in Afghanistan wie auch frühere militärische Einsätze nicht gutheißt, stört Rot und Grün fundamental. – Wenn jetzt aber sogar SpiegelOnline feststellt, die Mission am Hindukusch sei gescheitert, dann müsste eigentlich Bewegung in die festgefahrenen Differenzen kommen. „Müsste“ – mit dem Votum für Pfarrer Gauck haben sich Rot und Grün auf einen vergleichsweise interventionsfreudigen Bundespräsidenten festgelegt.Albrecht Müller. Weiterlesen

Amok im Krieg

USA Flagge

Gegen 3 Uhr in der Nacht von Samstag auf Sonntag hat ein 38-jähriger US-Feldwebel südwestlich von Kandahar seinen Stützpunkt verlassen und ist in nächste Dorf gegangen. Dort brach er in Häuser ein und tötete wahllos schlafende Bewohner, darunter auch Kinder und Frauen. Danach soll er versucht haben, die Leichen anzuzünden. Nach gegenwärtigem Kenntnisstand kamen 16 Menschen bei dem Amoklauf ums Leben. Der Täter ergab sich anschließend widerstandslos den Behörden. Die US-Armee betont, das Massaker sei die Tat eines Einzelnen, den man zur Rechenschaft ziehen und einer Bestrafung zuführen werde. Solche Massaker geschehen in Kriegen regelmäßig, sie gehören zum Krieg wie der Unfall zum Straßenverkehr. Von Götz Eisenberg.

Max Horkheimers berühmtes Diktum abwandelnd, könnte man sagen: Wer über den Krieg nicht reden will, sollte auch von den Massakern schweigen. Massaker wie das des Leutnants Calley im März 1968 in Vietnam oder das des Soldaten in Afghanistan am vergangenen Wochenende demonstrieren die Schrecken des Krieges, offenbaren dessen barbarischen Kern. Was die Verantwortlichen als bedauerliche Entgleisung eines Einzelnen und die Tat eines kriminellen oder verrückt gewordenen Soldaten hinstellen, gehört in Wahrheit zur Kriegsroutine. Hätte dieser Soldat während eines regulären Einsatzes 16 Zivilisten getötet, würde er als Held gefeiert, der den Taliban einen schweren Schlag versetzt hat, mordet er in eigener Regie gilt er als durchgeknallter Einzelgänger. Krieg ist von 8 bis 17 Uhr, außerhalb der normalen Dienstzeiten ist es Mord oder Amok. Weiterlesen