Quelle: Telepolis
Arno Klönne über Geschichte und Gegenwart der SPD
1918 hat die SPD mit Gustav Noske ihr eigenes Parteivolk massakrieren lassen. 1968, zur Zeit der großen Koalition wurde die Notstandsgesetzgebung und unter der Regentschaft Brandts mit dem Radikalenerlass Berufsverbote eingeführt. Die SPD des Kanzlers Schmidt wiederum hat sich mit ihren Antiterrorgesetzen um einen Abbau der Grundrechte verdient gemacht.
Zu dieser Zeit war NATO-Deutschland eifriger Exporteur von Rüstungsgütern auch in Länder, die man nicht automatisch mit demokratischen Verhältnissen in Verbindung bringen würde. Nebenbei war Helmut Schmidt der Hauptinitiator des NATO-Doppelbeschlusses.
1992 war die SPD für den sogenannten Asylkompromiss zuständig. Unter Gerhard Schröder führte man einen Angriffskrieg geführt, der gegen das NATO-Statut verstößt und den man obendrein mit Propaganda legitimiert, die sich später als frei erfunden entpuppte. Und mit Hartz IV und der Teilprivatisierung der Rente wurde die Bahnen politisch in Richtung Massenarmut gelegt. Dafür lud die SPD mit der Steuerbefreiung auf Veräußerungsgewinne die Heuschrecken ins Land und bereitete ihnen ein Festessen.
Das hochriskante Verbriefungssystem, welches die gegenwärtige Finanzkrise herbeiführte, wurde gleichfalls unter der Ägide der Sozialdemokraten in Deutschland beschlossen. Dafür warf Peer Steinbrück mit den Bankenrettungsschirmen genau jenen Milliardenbeträge nach, die für die Finanzkrise verantwortlich zeichnen und von ihr profitiert haben.
Mit den dem Staatssäckel fehlenden Geldern wird nun der weitere Abbau des Sozialstaates begründet, der mit Eintritt der Schuldenbremse neue Dimensionen erreichen wird. Es darf also durchaus einmal gefragt werden, wie sozialdemokratisch die SPD in Wahrheit ist. Ein Gespräch mit dem Soziologen Arno Klönne über eine Partei, die auch nicht mehr das ist, was sie noch nie war. weiterlesen…