Tag Archives: Sozialabbau

Klassenkampf 2.0

Werner RügemerAuch der Kabarettist Georg Schramm zitiert ihn gern: Warren Buffet, den drittreichsten Menschen der Welt. Denn er sagte einmal: „Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.” Auch wenn Krieg aktuell jedoch immer öfter zum Thema wird: Von Klassenkampf oder -analyse will heute kaum mehr wer etwas wissen. Da sind es dann dumme oder korrupte Regierungen, die sich den falschen Theorien verschrieben oder Herren angedient haben, da kritisieren Konservative ggf. „Verschwörungen“ gegen das Volk oder sprechen Marxisten vom „stummen Zwang der gesellschaftlichen Verhältnisse“. Dass die herrschenden Verhältnisse, die seit vielen Jahren auch in Deutschland durch massiven Sozialabbau – also den Kampf gegen Arme statt etwa Armut – gekennzeichnet sind, jedoch auch Profiteure und konkret Agierende kennen, deren „Geschäft“ das Elend der anderen ist, gerät dabei schnell aus dem Blick. Zu eben diesen, zur Praxis des „Klassenkampfes“ in Deutschland also, sprach Jens Wernicke mit Werner Rügemer, Co-Autor des soeben bei PapyRossa erschienenen Buches „Die Fertigmacher: Arbeitsunrecht und professionelle Gewerkschaftsbekämpfung“.
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Hollandes “Pakt der Verantwortung” – Eine neue Runde des „Rattenrennens“ wird eröffnet

Frankreich-FlaggeQuelle: NachDenkSeiten

Mit „Rattenrennen“ bezeichnet man einen Wettbewerb, bei dem am Ende alle verlieren. Sei es gezwungenermaßen wie die Südeuropäer oder freiwillig wie jetzt die französische Regierung, alle rennen der deutschen Agenda-Politik hinterher. Am Ende des Rennens geht es allen Europäern schlechter und ein neuer Wettlauf um die Wettbewerbsfähigkeit wird beginnen. Glaubt Hollande tatsächlich, dass es die Deutschen tatenlos hinnehmen würden, wenn Frankreich oder auch andere europäische Länder ihre Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Deutschland verbesserten. Die Große Koalition in Deutschland würde mit Sicherheit ein neues Rennen um Lohnsenkungen, Sozialabbau und Unternehmenssteuersenkungen starten. Alle gleichzeitig können in Europa aber nicht wettbewerbsfähiger als die anderen sein. Von Wolfgang Lieb.

Nachdem die „Sozialdemokraten“ Tony Blair und Gerhard Schröder schon vor über 10 Jahren den Schwenk auf neoliberalen angebotsorientierten Wirtschaftskurs vollzogen hatten und die südeuropäischen Länder Griechenland, Italien, Spanien, Portugal und Zypern durch die Troika auf diesen Kurs gezwungen wurden, ist nun auch der „Sozialist“ François Hollande umgefallen: „Um zum Wachstum zurückzukehren, brauchen wir eine Angebotspolitik. Diese stimuliert auch die Nachfrage“, sagte Hollande. Weiterlesen

Harald Schumann – Merkels Schuld am Rechtspopulismus

Bildquelle: Armin Linnartz - Creative Commons-Lizenz

Bildquelle: Armin Linnartz – Creative Commons-Lizenz

Quelle: Der Tagesspiegel

Es ist kein Wunder, dass immer mehr Wähler in der EU eine Bedrohung sehen. Die vor allem von den Deutschen geforderten Reformen bewirken vor allem eines: Die Kosten der Krise tragen Rentner und Arbeitnehmer – geschont werden dagegen Banken und Kapitaleigner. (…)
Zentrales Merkmal dieser Schieflage ist die von Kanzlerin Angela Merkel und ihrem Gefolge durchgesetzte Politik für „Wettbewerbsfähigkeit“ – ein plumper Euphemismus für die Unterwerfung des Staates unter die Interessen der Kapitaleigner, der gemeinhin mit dem Ruf nach „strukturellen“ Reformen garniert wird. Gemeint ist damit allerdings nicht etwa eine Reform der hypertrophen Großbanken, um nach deren nächster Fehlspekulation weitere „Rettungen“ auf Kosten der Allgemeinheit zu verhindern. Gemeint ist auch nicht die Europäisierung der Steuereintreibung, um die Steuerflucht der Vermögenden und ihrer Unternehmen zu unterbinden, die nach Schätzung der EU-Kommission die Staatskassen gut 100 Milliarden Euro im Jahr kostet. Da hatte schon die alte Merkel-Regierung alles getan, um entsprechende Vorschläge zu Fall zu bringen. Weiterlesen

Na, Ihr Pseudochristen in der CDU/CSU – vergesst ja nicht, an Ostern Buße zu tun für die Menschenleben, die Ihr Eurer Austeritätsideologie opfert

CDUQuelle: NachDenkSeiten

Was jetzt in einer Studie der Fachzeitschrift „Lancet“ berichtet wird, konnte man alles wissen: in Folge der sinnlosen weil erfolglosen Sparversuche mit der Krise wird bei der Gesundheitsversorgung gespart, Menschen verzweifeln wegen Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit, die Selbstmordrate unter Rückgriff auf Drogen steigt. SpiegelOnline berichtet unter der Überschrift „Euro-Krise kostet Menschenleben“ über die Ergebnisse der Studie. Albrecht Müller.

Die Studie bestätigt, was auch die Verantwortlichen in Berlin und in Brüssel wissen konnten. Zitate aus Spiegel online:

Wegen rigider Sparpolitik haben viele Bürger in EU-Krisenländern keinen Zugang zu medizinischer Versorgung mehr. Einer Studie der Fachzeitschrift “Lancet” zufolge breiten sich Infektionskrankheiten in bislang unbekanntem Ausmaß aus, die Zahl der Selbsttötungen steigt rapide. … Weiterlesen