Tag Archives: Verfassungsschutz

Waren Sie mal bei der Linkspartei?

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Quelle: SZ

“Verfassungswidriges Vorgehen”: Um einen Vortrag an einer Schule zu halten, braucht man eigentlich nur die Erlaubnis der Schulleitung. In Bayern reicht das aber nicht, wie ein Journalist gerade erfahren hat. Einem Gesinnungs-Test will er sich trotzdem nicht unterziehen.

Manche Listen sind in Bayern etwas länger als in anderen Bundesländern. Das “Verzeichnis extremistischer oder extremistisch beeinflusster Organisationen” zum Beispiel. Drei engbedruckte Seiten, knapp 300 Organisationen …
Anfang 2013 hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich von der CSU die Überwachung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz weitgehend eingestellt. Sein bayerischer Kollege Joachim Herrmann erklärte dagegen, er sehe “keinen Anlass zur Änderung unserer bayerischen Praxis”.
Andreas Zumach bekam diese Liste gerade von einem Gymnasium im bayerischen Lindau zugeschickt. Zusammen mit seinem Honorarvertrag für einen Vortrag. Dazu sollte der Journalist, Korrespondent der Berliner Tageszeitung taz in Genf, die Frage beantworten, ob er Mitglied einer dieser Organisationen ist oder war. Zumach wunderte sich. Er wunderte sich sehr.

Anmerkung MB: Aber Lehrmaterial von Unternehmensverbänden schaffen es unkontrolliert und problemlos in den Unterricht.

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“Blut und Ehre.Geschichte und Gegenwart rechter Gewalt in Deutschland”

Andrea Röpke und Andreas Speit (Hg.) "Blut und Ehre.Geschichte und Gegenwart rechter Gewalt in Deutschland" Ch.Links-Verlag 2013 ISBN-13: 978-3861537076

Andrea Röpke und Andreas Speit (Hg.)
„Blut und Ehre.Geschichte und Gegenwart rechter Gewalt in Deutschland“
Ch.Links-Verlag 2013
ISBN-13: 978-3861537076

Quelle: 3sat

Braune Netze: Rechter Terror in Deutschland

Die rassistisch motivierten heimtückischen Verbrechen des NSU zeigen ein Ausmaß rechter Gewalt in der Bundesrepublik, wie es lange Zeit nicht für möglich gehalten wurde. Das Buch „Blut und Ehre“ von Andrea Röpke und Andreas Speit beleuchtet in einer Reihe von Aufsätzen die Geschichte des rechten Terrors in der Bundesrepublik seit 1945 und verdeutlicht den Zusammenhang mit den jüngsten Verbrechen.

Unklar ist, wie eng der NSU mit dem Neonazi-Netzwerk verflochten war. Die Staatsanwaltschaft geht von einem „einheitlichen, aufeinander eingeschworenen Tötungskommando aus drei Personen“ mit eng begrenztem Unterstützerkreis aus. Auf einer Liste der Sicherheitsbehörden werden immerhin 129 Personen aus der rechtsextremen Szene genannt, die zum NSU-Umfeld gehören. Die beiden Journalisten Andrea Röpke und Andreas Speit, die seit vielen Jahren zum Thema Rechtsextremismus recherchieren, stellen genau diesen Ansatz der Anklage in Frage. Er offenbare, dass die Ermittler gerade „nicht von zahlreichen Mitwissern und braunen Seilschaften“ ausgehen wollen – für die Journalisten ein eklatanter Fehler und einer der Gründe für die vielen katastrophalen Pannen und Fehler bei der Aufklärung der Mordserie.

Rechte Wahrnehmungsstörung – weiterlesen…

störsender.tv – Brauner Dunst

Quelle: störsender.tv

In Episode 4 geht es um die Frage, wie viel Verfassungsschutz (von der Sorte, die wir haben,) eine Demokratie verträgt. Mit Luise Kinseher, Urban Priol, Dieter Hildebrandt, vier Aktivisten, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren bei AIDA, der Aussteigerhilfe Bayern, der Endstation Rechts und dem Verein München ist bunt.

Die Autorin von „Wer wir sind“, Sabine Friedrich, schildert im Störsender-Interview Parallelen und Unterschiede zwischen den 1920er Jahren und unserer Krisenzeit.

Das Terror-Trio – Warum die Behörden versagten

Quelle: youtube

Quelle: arte

Wiederholungen:
29.11.2012 um 11:00
04.12.2012 um 10:35
Das Terror-Trio
(Deutschland, 2012, 30mn)
MDR
Regie: Inga Klees, Marcus Weller

Wie konnte die rechtsextremistische Terrorzelle, die sich selbst „Nationalsozialistischer Untergrund“, abgekürzt „NSU“, nannte, 13 Jahre lang in Deutschland rauben, bomben und morden? Die Antwort auf diese Frage ist beklemmend. Obwohl bis heute nicht vollständig geklärt ist, wie groß das braune Netzwerk wirklich war, wer half, wer Bescheid wusste oder wer die Aktionen deckte, steht Eines bereits fest: Die Täter hätten gestoppt und die Morde verhindert werden können. Weiterlesen